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Ortsrecht

Nachfolgend finden Sie die gemeindlichen Satzungen und Verordnungen der Stadt Mainburg.

Das Stadtrecht wird vom Ordnungsamt verwaltet und herausgegeben. Für Fragen und Anregungen steht Ihnen gerne zur Verfügung:

Ansprechpartner Ordnungsamt

Ausbaubeitragssatzung (ABS)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen

Auszeichnungen

Satzung über die Verleihung von Auszeichnungen durch die Stadt Mainburg (Ehrensatzung) vom 19. Dezember 2017

Entwässerung

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Mainburg (Entwässerungssatzung - EWS)

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Mainburg (Entwässerungssatzung - EWS)

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Mainburg (BGS -EWS-) vom 27. Dezember 2022

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Mainburg (BGS-EWS)

Karte 1: Unterempfenbach - Oberempfenbach - Ebrantshausen - Steinbach

Karte 2: Mainburg - Sandelzhausen - Puttenhausen

Karte 3: Wambach - Dirschengrub - Meilenhofen - Lindkirchen - Unterwangenbach - Leitenbach

Karte 4: Kleingundertshausen

Karte 5: Sandelzhausen Mitte - Sonnenleite

Karte 6: Alfred-Delp-Str

Karte 7: Leitenbach

Erhaltungssatzung „Salvatorberg“

Satzung der Stadt Mainburg über den Erhalt baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten über einen Teilbereich der Stadt Mainburg für den Bereich "Salvatorberg"

Begründung zur Erhaltungssatzung für den Bereich „Salvatorberg“

Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) vom 24.09.2025

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)

Fäkalschlammentsorgung

Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Stadt Mainburg (Fäkalschlammentsorgungssatzung - FES -)

Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Mainburg (GS-FES)

Festlegung Sanierungsgebiet „Innenstadt Mainburg“

Satzung der Stadt Mainburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Innenstadt Mainburg"

Begründung zur Satzung der Stadt Mainburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Innenstadt Mainburg"

Bekanntmachungsvermerk zur Satzung der Stadt Mainburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Innenstadt Mainburg"

Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer der Stadt Mainburg (Hebesatzung)

Satzung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer der Stadt Mainburg (Hebesatzung) ab 01. Januar 2025

Feuerwehr

Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Mainburg (Feuerwehrsatzung) vom 11. Februar 2025

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Mainburg vom 11. Februar 2025

Friedhof

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung – FGS)

Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung - FS)

Gemeindeverfassung

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Hausnummerierung

Satzung über die Hausnummerierung und Umnummerierung der Gebäude im Stadtgebiet Mainburg

Hunde

Satzung der Stadt Mainburg zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 30. September 2010

Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 09. Juni 2006

Kindertageseinrichtung

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungen – Gebührensatzung)

Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungs- Satzung) vom 27. August 2015

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungen - Gebührensatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungen - Gebührensatzung) vom 19. Mai 2021

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungen - Gebührensatzung) vom 15. Juni 2023

Kostensatzung – Erhebung von Verwaltungskosten

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Mainburg (Kostensatzung)

Anlage zur Kostensatzung der Stadt Mainburg vom 10.10.2001 - Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz)

Markt – Wochen und Jahrmärkte

Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte der Stadt Mainburg

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Mainburg (MAGS)

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Mainburg (MAGS)

Schulbibliotheken

Satzung für die Benutzung der Schulbibliotheken im Büchereisystem der Stadt Mainburg (Schulbibliothekssatzung)

Schulbibliotheks-Gebührensatzung vom 16. Juni 2025

Satzung für die Benutzung der Schulbibliotheken im Büchereisystem der Stadt Mainburg (Schulbibliothekssatzung)

Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Schulbibliothek im Büchereisystem der Stadt Mainburg (Schulbibliotheksgebührensatzung)

Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum

Erste Änderungssatzung der Sondernutzungssatzung vom 19. Juli 2024

Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Mainburg (Sondernutzungssatzung – SNS) vom 11. Mai 2023

Zweite Satzung der Stadt Mainburg zur Änderung der Anlage zur Sondernutzungsgebührensatzung – Sondernutzungsgebührenverzeichnis

Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Mainburg (Sondernutzungssatzung – SNS)

Erste Satzung der Stadt Mainburg zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung - SNS)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Mainburg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNGS)

Anlage zur Sondernutzungsgebührensatzung – Sondernutzungsgebührenverzeichnis

Erste Satzung der Stadt Mainburg zur Änderung der Anlage zur Sondernutzungsgebührensatzung – Sondernutzungsgebührenverzeichnis

Stadtarchiv

Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Mainburg (Archivsatzung) vom 27. August 2015

Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Mainburg (Stadtarchiv Gebührensatzung) vom 27. August 2015

Merkblatt für Benutzer des Stadtarchivs

Stadtbibliothek

Bibliotheksgebührensatzung vom 16. Juni 2025

Stadtbibliothekssatzung vom 16. Juni 2025

Satzung über die Benutzung der Bibliothek der Stadt Mainburg (Stadtbibliothekssatzung – StBS)

Gebührensatzung für die Benutzung der Bibliothek der Stadt Mainburg (Bibliotheksgebührensatzung)

Städtische Sing- und Musikschule

Erste Änderungssatzung der Musikschulgebührensatzung vom 18. August 2022

Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Mainburg (Musikschulsatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Städt. Sing- und Musikschule Mainburg (Musikschulgebührensatzung)

Stellplatzsatzung

Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung der Stadt Mainburg (Stellplatzsatzung) vom 24.09.2025

Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung der Stadt Mainburg (Stellplatzsatzung) vom 11. Mai 2023

Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung der Stadt Mainburg (Stellplatzsatzung)

Veränderungssperren nach BauGB

Satzung der Stadt Mainburg über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Mainburg-Altstadt, Bereich Guggenmoosgasse"

Vorkaufssatzungen

Satzung der Stadt Mainburg über das besondere Vorkaufsrecht über einen Teilbereich der Stadt Mainburg im Bereich "Grundschule und Kindergarten in Sandelzhausen" nördlich der Grundschule und des Kindergartens im Ortsteil Sandelzhausen

Satzung der Stadt Mainburg über das besondere Vorkaufsrecht über einen Teilbereich der Stadt Mainburg im Bereich "Am Gabis" (Straße Am Gabis und der Grundschule anliegende Flächen)

Satzung der Stadt Mainburg über das besondere Vorkaufsrecht über einen Teilbereich der Stadt Mainburg im Bereich '"An der Brandhalle" (zwischen Freisinger Straße, der Straße Zur Festwiese und der Straße An der Abens

Autowaschanlagen

Rechtsverordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Mainburg

Reinigungs- und Sicherungsverordnung

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Spielhallen

Verordnung der Stadt Mainburg über die Sperrzeit in Spielhallen im Stadtgebiet Mainburg

Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage

Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage 2025

Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage 2024

Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage 2023

Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage 2022

Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage 2021

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